Klimaliste DE – WAHLZULASSUNG ZUR EUROPAWAHL
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- Erstellungsdatum 29/03/2024
- Zuletzt aktualisiert 30/03/2024
Klimaliste DE - WAHLZULASSUNG ZUR EUROPAWAHL
Wir freuen uns bekannt zu geben, dass der Bundeswahlausschuss unseren Wahlvorschlag zur Europawahl 2024 zugelassen hat! Verena Hofmann, unsere Spitzenkandidatin sagt dazu: "Ich freue mich über die Zulassung (des Wahlvorschlags der Klimaliste), der durch eine phänomenale Teamarbeit ermöglicht wurde. Mit der Klimaliste gibt es endlich wählbaren wissenschaftlichen Klimaschutz, den wir für Europa dringend brauchen!"
Vielen Dank an alle Unterstützer:innen, die uns auf diesem Weg begleitet haben. Nur Dank eures Engagements haben wir das geschafft. Jetzt heißt es: Auf in den Wahlkampf - für klimagerechte Politik in Europa!BUNDESWAHLAUSSCHUSS - 35 Parteien für Europawahl zugelassen
29. März 2024, 18:48 Uhr
Der Bundeswahlausschuss hat in Deutschland 35 Parteien und Vereinigungen für die Europawahl am 9. Juni zugelassen, darunter die etablierten Parteien, aber auch einige Neulinge und "Exoten". Hier finden Sie eine Übersicht.
Der Bundeswahlausschuss hat am Freitag in öffentlicher Sitzung 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit Listen für alle Bundesländer oder für einzelne Bundesländer zur Europawahl am 9. Juni 2024 zugelassen. Da die CSU nur in Bayern und die CDU in allen anderen Bundesländern zur Wahl stehen, sind auf den Stimmzettel jeweils 34 Parteien und Vereinigungen aufgelistet.
Zum ersten Mal bei einer Wahl dabei sind das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die Klima-Organisation "Letzte Generation". Zugelassen wurden neben den etablierten Parteien auch kleinere Gruppierungen mit speziellen Interessen, zum Beispiel die "Partei der Vernunft", die Kleinpartei "Menschliche Welt – für das Wohl und Glücklichsein aller" oder die "Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung".
Parteien und sonstige politischen Vereinigungen in der Reihenfolge des Eingangs ihrer Wahlvorschläge:
Aktion Bürger für Gerechtigkeit (ABG)
Partei der Vernunft (PDV)
Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung
Partei des Fortschritts (PdF)
Partei der Humanisten (PdH)
Freie Wähler (FREIE WÄHLER)
Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei³)
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) - Die Naturschutzpartei
Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)
Alternative für Deutschland (AfD)
Die Heimat (HEIMAT)
MERA25 (MERA25) -- Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit
PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C)
Klimaliste Deutschland (KLIMALISTE)
Freie Demokratische Partei (FDP)
Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
Menschliche Weltfür das Wohl und Glücklichsein aller (MENSCHLICHE WELT)
DIE LINKE (DIE LINKE)
Volt Deutschland (Volt)
Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)
BÜNDNIS DEUTSCHLAND (BÜNDNIS DEUTSCHLAND)
Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)
Vernunft und Gerechtigkeit
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch (DAVA)
Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
Parlament aufmischen – Stimme der Letzten Generation (LETZTE GENERATION)
Aktion Partei für Tierschutz (TIERSCHUTZ hier!)
Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
Mit Listen für die einzelnen Bundesländer zugelassen:
In allen Ländern außer Bayern: Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Nur in Bayern: Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. (CSU)
59 Wahlvorschläge fristgerecht eingereicht
59 Wahlvorschläge waren nach Angaben von Bundeswahlleiterin Ruth Brand fristgerecht eingereicht worden. Der Bundeswahlausschuss überprüfte unter anderem, ob die Parteien und politischen Vereinigungen alle erforderlichen Unterlagen eingereicht haben. Wer nicht im Europaparlament, im Bundestag oder in einem Landtag vertreten ist, muss zum Beispiel eine bestimmte Anzahl von Unterstützerunterschriften vorweisen können und eine Satzung sowie ein politisches Programm vorlegen.
Bundeswahlleiterin Brand berichtete außerdem von gefälschten Unterstützerlisten. In mehreren Bundesländern hätten fiktive Anschriften und Personen auf den Formblättern gestanden. Auch seien Unterschriften gefälscht worden. Brand erklärte, ein solches Ausmaß an Fälschungen habe es bislang nicht gegeben.
Widerspruch gegen Entscheidung möglich
Beschwerden gegen die Wahllisten können bis zum 2. April eingelegt werden. Bis zum 18. April müssen Wahlausschuss oder Bundesverfassungsgericht darüber entschieden haben. Montag, der 22. April ist der letzte Tag für eine öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge, 48 Tage vor der Wahl.
Die Europawahl wird in Deutschland am 9. Juni ausgetragen.
Quelle: Bundeswahlleiter
