2024-10-08_KSTA_Haushaltsfiasko, Kampfsporthalle, Löcher-Parkplatz und runder Tisch
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- Zuletzt aktualisiert 08/10/2024
2024-10-08_KSTA_Haushaltsfiasko, Kampfsporthalle, Löcher-Parkplatz und runder Tisch
2024-10-08_KSTA_Haushaltsfiasko, Kampfsporthalle, Löcher-Parkplatz und runder Tisch
Leverkusen - Nach der Sommerpause kam am Montag wieder der Leverkusener Stadtrat zusammen. Dabei ging es unter anderem um die sogenannte „Task Force“ zum Haushaltsfiasko, eine Halle für den TuS Rheindorf und um den Zustand des Parkplatzes am Höfer Weg.
Sparbeschlüsse können abgestimmt werden Kurz nach der Haushaltssperre Anfang August hatte der Stadtrat auf Initiative der Grünen eine „Task Force“ gebildet. Dort sollen die Politiker Sparvorschläge erörtern. Problem: Einzelvertreter im Stadtrat haben keinen Sitz in der „Task Force“. Zu Beginn der Stadtratssitzung wollte Benedikt Rees (Klimaliste), dass alle Sparbeschlüsse, die auf Betreiben der „Task Force“ zustande kommen, gar nicht beraten werden. Sein Argument: Er – und auch die Linke – hätten keinen Einfluss auf diese Entscheidungen.
Sowohl Stadtkämmerer Michael Molitor als auch Susanne Weber aus dem OB-Büro widersprachen: Molitor wies darauf hin, dass die Gespräche in dem Gremium, das hinter verschlossenen Türen berät, in Vorlagen der Stadtverwaltung gegossen werden. Und die wiederum würden den entsprechenden Ausschüssen vorgelegt und abgestimmt – öffentlich und unter Beteiligung der Einzelvertreter der Klimaliste und der Linken sowie auch des rechten „Aufbruch Leverkusen“. Weber unterstrich, dass die Haushalts-Task Force lediglich Themen vorberate. Sie sei aber „kein Entscheidungsgremium“.
Eine erdrückende Mehrheit im Stadtrat sah das genauso. Der Effekt: Die zuletzt vor einer Woche im Finanzausschuss mühsam gefassten Sparbeschlüsse blieben auf der Tagesordnung des Stadtrats, um somit endgültig auf den Weg gebracht zu werden.
Der TuS Rheindorf kann eine Halle bauen Niemand hatte sich bis jetzt verweigert: Ein breites politisches Bündnis will der Kampfsportabteilung des TuS Rheindorf ein städtisches Grundstück in Erbpacht zur Verfügung stellen. Zwischen der Gesamtschule und dem Sportplatz wäre Platz, um eine Sporthalle zu bauen. Sie soll Heimstatt der großen und überaus erfolgreichen Kampfsportabteilung des Vereins werden. Die tingelt aus Raumnot zwischen diversen Hallen und sogar Fitness-Studios hin und her. Das ist nicht gut für die Trainingsqualität der Kampfsportler. Auch im Stadtrat erhob sich kein Widerspruch, und so gab es nur eine Enthaltung von der Klimaliste.
Allzu schnell wird es aber wohl nicht gehen. Bevor eine Halle für die Kampfsportabteilung errichtet werden kann, muss der Bebauungsplan an der Käthe-Kollwitz-Schule geändert werden.
Löcher am Sportplatz Höfer Weg werden gestopft Der Sportplatz, den der SV Bergfried und der Tennisclub Rot-Weiß Leverkusen gemeinsam nutzen, ist einigermaßen in Ordnung. Aber der Parkplatz des Geländes am Höfer Weg ist in einem üblen Zustand. Am besten wäre es, er würde saniert. Auf diese Idee war die FDP-Fraktion allerdings gekommen, bevor die Stadt in die große Haushaltsmisere geraten ist. Im Lichte der jüngsten Entwicklung sehen auch die Freidemokraten keine Eile mehr und wollen die Angelegenheit vertagen.
Am Montag lieferte Sportdezernent Marc Adomat Zahlen für eine Sanierung und damit Argumente dafür, sie aufzuschieben: Die Asphaltierung des Parkplatzes am Sportplatz ist mit 335 000 Euro kalkuliert, auch eine wassergebundene Decke dürfte 150 000 Euro kosten. „Für beides ist beim Sportpark Leverkusen kein Geld da“, unterstrich Adomat. Geplant sei aber, die Oberfläche abziehen zu lassen. Das heißt: Die Löcher werden bald gestopft.
Runder Tisch für Vereine Die CDU fordert, dass die Stadt Vereine vor allem bei der Planung von Veranstaltungen von Bürokratie entlastet. Im Kulturausschuss war dazu ein runder Tisch vorgeschlagen worden, an dem Vereine, Politik und Verwaltung sich zusammensetzen. „Wenn sie mir einen Termin nennen können, wann dieses Treffen stattfindet, bin ich bereit, den Antrag zu vertagen“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Hebbel in Richtung von Arthur Horváth. „Es gibt noch keinen festen Termin, aber er soll im Dezember stattfinden“, sagt der Leiter Kultur- und Stadtmarketing. Und verspricht auf Nachfrage noch einmal, dass der Termin auf jeden Fall noch in diesem Jahr stattfinden soll. Damit vertagt die CDU den Antrag in das kommende Jahr.


