Gemeinsame Forderungen an die Landes- und Kommunalpolitik GO NRW: Bündnis fordert Änderung der Gemeindeordnung

Gemeinsame Forderungen an die Landes- und Kommunalpolitik GO NRW: Bündnis fordert Änderung der Gemeindeordnung

Bündnis GO NRW Gemeinsame Forderungen an die Landes- und Kommunalpolitik GO NRW: Bündnis fordert Änderung der Gemeindeordnung Eine starke Demokratie braucht vielfältige Teilhabe. Menschen mit Behinderungen, jungen und älteren Menschen fehlen vielerorts die Chancen auf politische Mitwirkung. Das Bündnis „GO NRW – politische Teilhabe stärken“ möchte das ändern und richtet sich mit konkreten Forderungen an…

2024-01-08_KSTA_LB_Kritiker haben sachlich nichts entgegenzusetzen

2024-01-08_KSTA_LB_Kritiker haben sachlich nichts entgegenzusetzen

Kritiker haben sachlich nichts entgegenzusetzen VON THOMAS GESSNER, LEVERKUSEN Zu „Benedikt Rees soll 100 Euro Strafe zahlen“ am 12. Dezember. Man muss sich schon wundern, was sich die Mehrheit des Stadtrates und somit unsere sogenannten Volksparteien einfallen lassen, um einen unbequemen Einzelvertreter der Klimaliste in Ihrem Sinne „zu disziplinieren und „gefügig zu machen. Es ist…

2023-01-21_KSTA_Richrath will Rees´- Rechte beschneiden

2023-01-21_KSTA_Richrath will Rees´- Rechte beschneiden

2023-02-02_KSTA_Klimaliste will Antragsrecht notfalls einklagen 2023-01-21_KSTA_Richrath will Rees´- Rechte beschneiden 2023-01-21_KSTA_K_Rechte sind kein Willkürakt 2023-01-24_KSTA_LB_Kein souveränes Verhalten   KOMMENTAR Rechte sind kein Willkürakt   THOMAS KÄDING über den Fall Benedikt Rees im Stadtrat Es war ein mehr als respektabler demokratischer Akt: Nach der vorigen Kommunalwahl räumte der Oberbürgermeister dem einzigen Vertreter der Klimaliste das Recht ein, im…